Description
Die SRG erhält 1.29 Milliarden Franken Medienabgabe pro Jahr – zwangsweise, von Haushalten und Unternehmungen. Wer sich ungerecht behandelt fühlt, kann sich beschweren. Es gibt sogar eine Instanz dafür: die UBI, die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen.
Nur: Sie wird auch von den Gebührengeldern finanziert und sie hat keine Sanktionsmöglichkeiten. Und sie stellt nur in einem Bruchteil der Fälle eine Rechtsverletzung fest — und kann selbst dann nicht sanktionieren.
Diese Analyse legt das System offen – sachlich, präzise, ohne Polemik. Verfahren, Personal, Befugnisse, Kosten, Statistik, Rechtsweg.
Und die staatsrechtliche Prüfung, die zeigt: Das UBI-System erfüllt keines der drei grundlegenden Kriterien – es ist nicht angemessen, nicht gewaltenteilig, nicht marktwirtschaftlich.
Eine Pflichtlektüre für alle, die eine Beschwerde erwägen.
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